CDU Stadtverband Bocholt

Persönliche Erklärung

Persönliche Erklärung des Stadtverordneten Lukas Behrendt in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrten Damen und Herren,

angesichts der Ereignisse in den letzten Tagen möchte ich an dieser Stelle eine persönliche Erklärung abgeben.

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben wir über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beraten. Der Antrag lautete: „Informationsmaterialien mehrsprachig anbieten“. Ich habe für die CDU-Fraktion erklärt, dass wir den Antrag ablehnen. Aus unserer Sicht genüge es, Informationsmaterialien in den Sprachen Deutsch und Englisch anzubieten. Bei Bedarf könne eine weitere Sprache hinzugenommen werden, dies sei aber nicht standardmäßig notwendig.

Im Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses heißt es: „Herr Behrendt teilt mit, dass die CDU nicht gegen eine Übersetzung sei, wo sie notwendig erscheine. Aber alles mehrsprachig zu übersetzen sei nicht erforderlich.“ Das Sitzungsprotokoll belegt also eindeutig, dass die CDU-Fraktion sich keineswegs gegen eine Mehrsprachigkeit ausgesprochen hat.

In diesem Kontext habe ich gesagt: „Wer hier wohnt, sollte Deutsch können. Und wer es nicht kann, der sollte es lernen.“ Diese sicher sehr hart formulierte Aussage hat für einige Irritationen gesorgt.

Wer unsere Sprache lernt, der hat den besten Zugang zum Bildungssystem, zum Arbeitsmarkt und unserer Gesellschaft. Daher ist es aus meiner Sicht eine der wichtigsten

Maßnahmen unserer Integrationspolitik, dass wir das Lernen der deutschen Sprache fördern.

Natürlich kann man nicht erwarten, dass jemand, der nach Bocholt kommt, vom ersten Tag an Deutsch kann. Aber man kann erwarten, dass man Deutsch lernt, wenn man hier leben und Teil unserer Gesellschaft sein möchte. Dabei sollten wir als Stadt Bocholt helfen und das tun wir bereits mit zahlreichen Angeboten.

Der Kommentar im BBV in der Ausgabe vom 11. Dezember hat mich zutiefst schockiert. Er hat nichts, aber auch wirklich gar nichts, mit der Wahrheit zu tun. Über die Sache kann man immer streiten, aber diese Diffamierung meiner Person finde ich schockierend und beängstigend. Es ist mir unbegreiflich, wie man meine Aussagen so kommentieren kann.

Der Kommentar des BBV hat zu massivem Hass und Anfeindungen gegen mich geführt. Ich denke nicht, dass es das Ziel des BBV sein sollte, Hass und Feindseligkeit zu sähen. Ich denke, man kann in der Sache immer kontrovers diskutieren, aber einen Menschen in seiner Existenz anzugreifen, ist niemals in Ordnung.

Weder ich persönlich, noch die CDU-Fraktion hat zu irgendeinem Zeitpunkt die Weltoffenheit Bocholts in Frage gestellt.

Ich selber habe die Wirkung meiner Worte unterschätzt. Ich hätte eine Formulierung wählen sollen, die nicht so leicht aus dem Kontext gerissen werden kann. Es tut mir Leid, falls diese Aussage jemanden verletzt haben sollte. Mit dem Wissen von heute würde ich sie anders formulieren.

Was Sprache bewirken kann, sieht man auch in diesem Fall. Er zeigt sehr deutlich, wie Sprache Brücken bauen, aber auch trennen kann. Die Wahl der falschen Worte kann zu Verletzungen führen, wo dies gar nicht beabsichtigt gewesen ist.

Sprache braucht jedoch auch Raum. Eine politische Debatte, die dazu noch von hoher Sensibilität ist, kann nicht nur auf einen Satz verkürzt werden.

Aus diesem Grunde habe ich gestern ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Integrationsrates, Juan Lopez Casanava, und seinen beiden Stellvertretern Elisabeth

Löckener und Memet Cinar geführt. Es war ein sehr gutes, von hoher gegenseitiger Wertschätzung geprägtes Gespräch. Der persönliche Austausch war sehr wichtig.

Ich habe deutlich gemacht, dass meine Aussage keineswegs verletzend gemeint war, sondern zum Ausdruck bringen sollte, welchen hohen Stellenwert Sprache besitzt. Für mich ist Sprache der wichtigste Zugang zu Teilhabe in unserer Gesellschaft. Darum ist das Erlernen der deutschen Sprache ein zentrales integrationspolitisches Ziel.

Denn ich möchte, dass jeder Mensch in Bocholt, unabhängig von seiner Herkunft, die Möglichkeit hat, einen guten Bildungsabschluss zu machen. Ich möchte, dass jeder Mensch in Bocholt, unabhängig von seiner Herkunft, die Möglichkeit hat, einen Beruf auszuüben, der ihm Freude macht und es ihm ermöglicht sich selbst und seine Familie zu ernähren. Und ich möchte auch, dass jeder Mensch in Bocholt, unabhängig von seiner Herkunft, Teil unserer Gesellschaft sein kann.