Im Rahmen der Haushaltsberatungen stellt die CDU-Fraktion Bocholt eine Reihe von Anträgen
Im Rahmen der Haushaltsberatungen stellt die CDU-Fraktion Bocholt eine Reihe von Anträgen. Einen Schwerpunkt legt die größte Fraktion im Bocholter Stadtrat dabei auf die Verbesserung des Radwegenetzes. Dies sei ein wichtiges Zeichen für die Fahrradstadt Bocholt, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Burkhard Weber.
So soll unter anderem dem Verein Spork Aktiv 146.000 Euro zum Bau eines Bürgerradweges entlang der Sporker Ringstraße zur Verfügung gestellt werden. Der Verein hatte bereits 2014 den ersten Teil des Radweges realisieren können. Nachdem nun die Planungen für den zweiten Teilabschnitt abgeschlossen sind, möchte der Verein den Radweg an den bestehenden Radweg an der Eisenhütte anbinden. „Der Verein Spork Aktiv hat mit viel Engagement und auch Eigenmitteln ein tolles Projekt auf die Beine gestellt. Der neue Radweg schafft für alle Bocholterinnen und Bocholter Sicherheit an einer viel befahrenen Straße. Durch eine Förderzusage des Landes in Höhe von 165.000 Euro sowie einen Eigenanteil des Vereins von 30.000 Euro ist schon ein beträchtlicher Teil der Gelder bereitgestellt worden. Damit das Projekt nun auch Realität wird und der Bürgerradweg zu Ende gebaut werden kann, sollten wir die übrigen Mittel zur Verfügung stellen“, fordert der örtliche CDU-Stadtverordnete Wilhelm Schepers.
Eine Verbesserung des bestehenden Radweges möchte die CDU-Fraktion am Schürnbuschweg mittelfristig erreichen. „Dieser beliebte Rad- und Fußweg wird von vielen Kindern und Jugendlichen genutzt, um zur Liebfrauengrundschule Stenern, zum Bahia Erlebnisbad oder zu einem der zahlreichen Sportvereine zu kommen“, erläutert die Stadtverordnete Kerstin Krasenbrink. Auch wenn der Weg schon sehr gut ausgebaut sei, ist er nicht beleuchtet und führe daher vor allem in der dunklen Jahreszeit zu einem Unsicherheitsgefühl. Die CDU beabsichtigt daher, den Schürnbuschweg mit Leuchten auszustatten. Dabei soll die Verwaltung die Kosten für zwei verschiedene Varianten ermitteln und auf die Liste der zu priorisierenden Projekte aufnehmen. „Das Thema Lichtverschmutzung muss bei diesem Radweg unbedingt berücksichtigt werden. Er führt zwischen einem Wald und Feldern entlang. Die Beleuchtung sollte daher so umweltfreundlich wie möglich sein“, betont Krasenbrink. Die CDU-Stadtverordnete schlägt daher entweder LED-Leuchten, die das Licht gezielt auf die Gehwegflächen und die Fahrbahn lenken und gleichzeitig möglichst wenig Licht in den oberen Halbraum abstrahlen, oder eine sogenannte „Intelligente Straßenbeleuchtung“ vor. Letztere schaltet sich dank Bewegungsmeldern nur bei Bedarf ein. Der Aufwand einer solchen Neuinstallation ist zudem geringer einzuschätzen als eine Umrüstung und daneben auch förderfähig.
Damit auch alle übrigen Radwege an moderne Ansprüche nach und nach angepasst werden können, fordert die CDU darüber hinaus ein ganzheitliches Radwegesanierungskonzept. „Radwege müssen durch die immer weiter zunehmende Anzahl an Pedelecs und Lastenräder heute ganz andere Anforderungen erfüllen als noch vor wenigen Jahren. Zentrale Herausforderung ist daher der Bau von breiten, barrierearmen sowie möglichst direkten Radwegen. Dies zeigt auch das bereits verabschiedete Mobilitätskonzept“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Burkhard Weber und fordert: „Diese neuen Standards müssen bei der Sanierung von bestehenden Radwegen berücksichtigt werden. Daneben beantragen wir, dass in einem ganzheitlichen Radwegesanierungskonzept auch die anfallenden Kosten für die zu sanierenden Radwege aufgelistet werden. Diese Liste soll ebenfalls darlegen, welche Radwege die neuen Standards bereits erfüllen.“
Neben der Verbesserung von Radwegen stellt die CDU auch viele weitere Anträge. Ein Hauptthema stellt dabei die Digitalisierung dar. „Die immer weiter voranschreitende Digitalisierung wird einer der wichtigsten Aufgaben der neuen Ratsperiode sein. Wir müssen sicherstellen, dass die Verwaltung – vor allem auch im Interesse der Bürger – hierauf vorbereitet und den heutigen Anforderungen entsprechend gewachsen ist. An dieser Stelle darf nicht gespart werden!“, sagt der CDU-Sprecher im Digitalisierungsausschuss, Rainer Venhorst. Damit alle erforderlichen Vorhaben auch durchgeführt werden können, beantragt die CDU, das IT-Budget für das Jahr um 805.000 Euro von 270.000 Euro auf 1.075.000 Euro anzuheben. Um Synergieeffekte zu schaffen, soll die Zuständigkeit im IT-Bereich außerdem nicht mehr auf die einzelnen Fachbereiche aufgeteilt, sondern im zuständigen Fachbereich gebündelt werden. Weitere Anträge der CDU befassen sich mit den Themen Projektcontrolling, Erleichterung des Generationenwechsels bei Altimmobilien, Schutz von vitalen Bäumen, Personalangelegenheiten, Sanierung des Schöpfwerkes alte Aa sowie einer Erhöhung des Finanzkorridors für die Sportförderung.