Stadtrat gründet Digital- und Sicherheitsausschuss

21.12.2020, 11:20 Uhr

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Bocholter Stadtrat zwei gänzlich neue Ausschüsse für die Wahlperiode gebildet, die der CDU ein Kernanliegen sind

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Bocholter Stadtrat zwei gänzlich neue Ausschüsse für die Wahlperiode gebildet. Neben dem Ausschuss für Digitales ist dies der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr. Die Gründung beider Ausschüsse war ein Kernanliegen der Bocholter CDU.
 
Den Vorsitz des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr übernimmt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Lukas Behrendt. „Im Rahmen der Neuzuschnitte einiger Ausschüsse war schnell klar, dass wir einen neuen Ausschuss für diese Themen brauchen“, berichtet Behrendt. „Hier schließen wir jetzt eine Lücke. Der neue Ausschuss wird unter anderem Gefahrenabwehrpläne, Sicherheitskonzepte sowie die Ausstattung der Feuerwehr beraten und beschließen. So soll die Arbeit von Ordnungsamt, Polizei und Feuerwehr auch durch ein politisches Gremium begleitet werden. Zudem soll die Öffentlichkeit durch Politik und Verwaltung informiert werden, wie die Sicherheit aller Bocholterinnen und Bocholter gewährleistet wird. Für uns ist es zentral, dass die Bocholterinnen und Bocholter zugleich sicher sind und sich sicher fühlen.“
 
Bisher seien Sicherheitsthemen wenig im Blickpunkt von Politik und Öffentlichkeit gewesen, so Behrendt. Das solle sich mit dem neuen Sicherheitsausschuss ändern: „Schon jetzt stehen einige Themen an. Zum Beispiel werden wir uns damit beschäftigen, wie auch die Ordnungsbehörde die Polizei beim Vorgehen gegen Fahrraddiebstähle unterstützen kann. Auch werden wir ein Konzept beraten, wie Bocholt sich auf den Fall eines großflächigen Stromausfalls, eines Black-Outs, vorbereiten kann. Kurzum: Wir werden daran arbeiten, Bocholt noch sicherer zu machen.“
 
Die Funktion des Sprechers der CDU-Fraktion im Digitalausschuss übernimmt Rainer Venhorst. Lange Zeit wurde alles rund um die IT im Rathaus, bei den Töchtern der Stadt und in den Schulen Bocholts stiefmütterlich behandelt, kritisiert Venhorst. Auf Anregung der CDU-Fraktion bekam die IT vor drei Jahren zunächst ein Sprachrohr im Personalausschuss. „Doch in dem Ausschuss war das Thema Digitales nur ein Anhängsel. Aufgrund der Dringlichkeit und Wichtigkeit der Informationstechnik hat der Stadtrat nun den Ausschuss Digitales gegründet“, erklärt der CDU-Sprecher Venhorst.
 
Prozessoptimierungen, Anpassung der damit verbundenen Abläufe und die Unterstützung durch technische Datenverarbeitung werden einer der wichtigsten Aufgaben der neuen Ratsperiode in diesem Bereich sein. „Wir müssen sicherstellen, dass die Verwaltung – vor allem auch im Interesse der Bürger – den heutigen Anforderungen an eine moderne Verwaltung gerecht werden kann. An dieser Stelle darf nicht gespart werden!“, sagt Venhorst abschließend.
aktualisiert von Jannick Behrens, 21.12.2020, 14:40 Uhr