Entscheidung ist richtig und wichtig

07.12.2020, 11:14 Uhr

CDU zum Industriestammgleis

Die CDU-Fraktion im Bocholter Stadtrat bekräftigt ihre Haltung zur Zukunft des Industriestammgleises. Der Entscheidung sei ein langer Abwägungsprozess vorangegangen, erklärt Fraktionsvorsitzender Burkhard Weber. Am Ende sei man aber zu dem Entschluss gekommen, dass eine vollwertige Sanierung des Industriestammgleises wirtschaftlich nicht gerechtfertigt, technisch mit begrenzten Mitteln nicht möglich und finanziell nicht machbar ist. Die CDU habe sich daher dagegen entschieden, das Industriestammgleis zu erhalten und Steuergelder sinnlos zu verbrennen.
 
„Seit Jahren diskutieren wir bereits über die Zukunft des Industriestammgleises. Jahr für Jahr haben wir Gelder investiert, um das Gleis zu erhalten. Ein Zug ist in all den Jahren jedoch nie gefahren. Auch erklärte kein Unternehmen, dass es in naher Zukunft das Gleis nutzen wolle. Nur ein einziges Unternehmen möchte möglicherweise irgendwann auf das Gleis zurückgreifen“, blickt der CDU-Fraktionsvorsitzende Burkhard Weber zurück und erklärt: „Bürger fragen sich zu Recht, warum wir 390.000 Euro aus Steuergeldern investieren sollten, um ein unbenutztes Gleis zu erhalten, auf dem irgendwann mal vielleicht wieder ein einziger Zug fährt. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sieht sicherlich anders aus! Eine Entscheidung war daher überfällig!“
 
Bei der Entscheidung ist es aus Sicht der CDU nicht nur um die Frage gegangen, ob in den nächsten Jahren die jetzt fraglichen 390.000 Euro investiert werden sollen. Weber dazu: „Die Investition von 390.000 Euro wäre bekanntlich nicht das Ende gewesen. Anschließend wären weiterhin jährliche Unterhaltungskosen auf den Steuerzahler zugekommen.“ Außerdem wären laut Weber mittelfristig Millionenbeträge für das Industriestammgleis notwendig gewesen, um das Gleis sinnvoll und wirtschaftlich zu betreiben: „Zum Beispiel hätten die Bahnübergänge beschrankt werden müssen, damit auch längere Züge dort fahren dürfen.“ Wenn hingegen nie ein Zug fahren sollte, hätte man nicht nur weitere Steuergelder verbrannt, gibt der CDU-Fraktionsvorsitzende zu Bedenken: „Ein dann erforderlicher Ausbau der Weiche würde weitere Kosten im mittleren sechsstelligen Bereich für die Stadt Bocholt bedeuten.“
 
Sicherlich sei ein Industriestammgleis wünschenswert und Pergan ein Unternehmen mit großer Bedeutung für Bocholt, fährt Weber fort. Auch das Angebot, sich finanziell an den Investitionen zu beteiligen, rechnet die CDU dem Unternehmen hoch an. „Trotzdem muss man im Abwägungsprozess feststellen, dass die geringe Nachfrage nach einem solchen Gleis die erforderlichen Investitionen an Steuergeldern in keinster Weise rechtfertigt. Wir haben als Stadt Bocholt in den nächsten Jahren eine Reihe von Investitionen von der Rathaus- bis zur Schulsanierung zu tätigen. Hierfür haben wir als Politik eine Prioritätenliste gebildet. Es gibt nach dieser Liste eine Reihe von Projekten, die wichtiger sind als das Industriestammgleis. Uns ist die endgültige Entscheidung gegen das Industriestammgleis, die wir gemeinsam mit der FDP getroffen haben, natürlich nicht einfach gefallen, sie ist jedoch richtig und wichtig für Bocholt!“, stellt Weber abschließend klar.
aktualisiert von Jannick Behrens, 07.12.2020, 11:15 Uhr