Sozialdemokraten müssen vor der Kommunalwahl Farbe bekennen

08.01.2020

Ortsverband Mitte zum Nordring

Die jüngsten Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Wiegel belegen, dass die Bocholter SPD beim Thema Nordring weiter herumeiert und leider bis heute nicht in der Lage ist, sich klar und deutlich inhaltlich zu positionieren. 
 
Dazu erklärt der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Bocholt-Mitte, Thomas Eusterfeldhaus: „Die SPD und ihr Bürgermeisterkandidat Stefan Schmeink werden bis zur Kommunalwahl am 13. September die zentrale Frage beantworten müssen, ob sie den Nordring realisieren wollen oder nicht. Die Wählerinnen und Wähler haben einen berechtigten Anspruch, dies vor der Wahl von den Parteien und Kandidaten, die sich zur Wahl stellen, zu erfahren. Bislang bleibt die hiesige Sozialdemokratie den Bürgerinnen und Bürgern eine Antwort auf diese wichtige Frage schuldig“.
 
Anstatt endlich Farbe zu bekennen, lenkt die SPD jetzt mit der Forderung nach einem Bürgerentscheid ab. Eusterfeldhaus weiter: „Ein solcher Bürgerentscheid ist insofern überflüssig, als dass die Wählerinnen und Wähler am 13. September unter anderem über den Nordring entscheiden können. Unsere Position als CDU ist dabei klar. Es liegen zahlreiche Argumente auf der Hand, die für den Bau dieser wichtigen Straße im Bocholter Norden sprechen. Neben einer besseren verkehrlichen Anbindung des St.-Agnes-Hospitals und der Möglichkeit zusätzlichen Wohnraum, den wir dringend benötigen, zu schaffen würde der Bau des Nordringes vor allem zu einer deutlichen Entlastung der Anliegerstraßen im Bocholter Norden führen. Von einem verringerten Verkehrsaufkommen profitieren dann nicht nur die bislang von Durchgangsverkehren betroffenen Anwohner, sondern auch die Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums Mitte. Gerade in diesem Bereich müssen wir die Verkehrssicherheit für die schwächsten Teilnehmer im Straßenverkehr weiter erhöhen. Dies wird aber nur funktionieren, wenn die immens hohe Verkehrsbelastung in diesem Quartier durch das Ableiten der Durchgangsverkehr über den Nordring gesenkt wird. Alles Argumente, die in der von Herrn Wiegel geforderten sachlichen Diskussion nicht von der Hand zu weisen sind. Wir sind daher sehr auf die bislang fehlenden sachlichen Beiträge der SPD gespannt.“
aktualisiert von Jannick Behrens, 08.01.2020, 19:34 Uhr